1. Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden "AGB") gelten für alle Verträge, die zwischen Deutschland Entdecken, Friedrichstraße 123, 10117 Berlin (im Folgenden "Anbieter") und dem Kunden (im Folgenden "Nutzer") über die Nutzung der Website kislaya-vermisheli.com (im Folgenden "Website") geschlossen werden.
1.2 Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischen dem Anbieter und dem Nutzer ausdrücklich vereinbart wurden.
2. Vertragsgegenstand
2.1 Gegenstand der vorliegenden AGB ist die Nutzung der vom Anbieter auf der Website bereitgestellten Informationen, Dienste und Funktionen.
2.2 Der Anbieter stellt auf seiner Website Informationen zu touristischen Zielen und Angeboten in Deutschland bereit. Die auf der Website enthaltenen Informationen stellen keine verbindlichen Angebote dar, sondern dienen lediglich der allgemeinen Information.
3. Nutzung der Website
3.1 Die Nutzung der öffentlich zugänglichen Inhalte der Website ist für den Nutzer kostenlos.
3.2 Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Nutzung der Website die geltenden Gesetze zu beachten. Es ist dem Nutzer insbesondere untersagt:
- die Website oder einzelne Inhalte zu blockieren, zu überschreiben, zu modifizieren oder in sonstiger Weise störend auf die Website einzuwirken;
- Mechanismen, Software oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung der Website zu verwenden;
- Inhalte der Website zu blockieren, zu überschreiben oder zu modifizieren oder in sonstiger Weise störend in die Website einzugreifen;
- auf Inhalte zuzugreifen, die nicht für den Nutzer bestimmt sind.
3.3 Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Nutzung der Website oder einzelner Funktionen oder den Zugang zu Inhalten der Website teilweise oder vollständig einzuschränken.
4. Newsletter
4.1 Die Anmeldung zum Newsletter erfolgt entweder über ein Double-Opt-in-Verfahren oder durch aktives Anklicken eines Kästchens während eines Bestellvorgangs. Eine Abmeldung ist jederzeit möglich.
4.2 Der Anbieter ist berechtigt, die E-Mail-Adresse des Nutzers für eigene Marketingzwecke zur Zusendung von Newslettern zu nutzen, sofern der Nutzer hierzu seine Einwilligung erteilt hat. Diese Einwilligung kann jederzeit widerrufen werden.
5. Rechte an Inhalten
5.1 Sämtliche auf der Website veröffentlichten Inhalte wie Texte, Bilder, Grafiken, Logos, Dateien etc. sind urheberrechtlich geschützt.
5.2 Jede vom Urheberrechtsgesetz nicht zugelassene Verwertung bedarf vorheriger schriftlicher Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigung, Bearbeitung, Übersetzung, Einspeicherung, Verarbeitung bzw. Wiedergabe von Inhalten in Datenbanken oder anderen elektronischen Medien und Systemen.
6. Haftungsausschluss
6.1 Die Inhalte der Website werden mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt. Der Anbieter übernimmt jedoch keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der bereitgestellten Inhalte.
6.2 Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haftet der Anbieter für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertraut. Im letztgenannten Fall haftet der Anbieter jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Der Anbieter haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
6.3 Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
7. Links auf andere Websites
7.1 Die Website kann Links zu externen Webseiten Dritter enthalten, auf deren Inhalte der Anbieter keinen Einfluss hat. Deshalb kann der Anbieter für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen.
7.2 Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar.
7.3 Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Links umgehend entfernen.
8. Datenschutz
8.1 Die Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß unserer Datenschutzerklärung, die unter Datenschutzerklärung abrufbar ist.
9. Änderungen der AGB
9.1 Der Anbieter behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Nutzer per E-Mail spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten AGB als angenommen.
10. Schlussbestimmungen
10.1 Auf Verträge zwischen dem Anbieter und dem Nutzer findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
10.2 Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.
10.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
Stand: Mai 2023